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Artikel

28 Okt 2021

Autor:
Spiegel

Drohende Klimaklage: VW lehnt Unterlassungserklärung von Greenpeace ab

Als dritter Autobauer wehrt sich VW gegen die Forderung von Umweltverbänden nach einem erzwungenen Verbrennerausstieg bis 2030. »Volkswagen wird die von Ihnen geforderte Unterlassungserklärung nicht abgeben«, heißt es in einem VW-Schreiben an Greenpeace. Für das geplante Vorgehen mit Klimaklagen habe der Konzern kein Verständnis.

Anfang September hatten die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und Greenpeace juristische Schritte gegen vier deutsche Konzerne eingeleitet, um sie zu mehr Klimaschutz zu verpflichten. BMW, Mercedes-Benz und VW sowie dem Öl- und Gaskonzern Wintershall Dea wurden Unterlassungsschreiben zugeleitet. Damit wollen die Organisationen erreichen, dass die Autokonzerne bis 2030 unter anderem den Verkauf von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor stoppen. Wintershall Dea soll sich verpflichten, spätestens ab 2026 keine neuen Öl- und Gasfelder mehr zu erschließen.

Schon BMW und Mercedes hatten erwartungsgemäß die Unterlassungserklärung abgelehnt. Die DUH verklagte die beiden Autobauer daher vor den Landgerichten München und Stuttgart...

VW hatte bis Ende Oktober Zeit, die geforderte Erklärung abzugeben. »Wir werden nun die nächsten Schritte von Greenpeace abwarten und uns mit einer möglichen Klage mit der gebotenen Ernsthaftigkeit auseinandersetzen«, sagte eine VW-Sprecherin. Das Unternehmen habe sich klar zum Pariser Klimaabkommen bekannt und wolle spätestens 2050 bilanziell CO2-neutral sein. Es sei zudem Aufgabe des Gesetzgebers, den Klimaschutz zu gestalten. Auseinandersetzungen vor Zivilgerichten durch Klagen gegen einzelne Unternehmen seien aus VW-Sicht nicht der richtige Weg, um dieser Aufgabe gerecht zu werden...

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