abusesaffiliationarrow-downarrow-leftarrow-rightarrow-upattack-typeburgerchevron-downchevron-leftchevron-rightchevron-upClock iconclosedeletedevelopment-povertydiscriminationdollardownloademailenvironmentexternal-linkfacebookfiltergenderglobegroupshealthC4067174-3DD9-4B9E-AD64-284FDAAE6338@1xinformation-outlineinformationinstagraminvestment-trade-globalisationissueslabourlanguagesShapeCombined Shapeline, chart, up, arrow, graphlocationmap-pinminusnewsorganisationotheroverviewpluspreviewArtboard 185profilerefreshIconnewssearchsecurityPathStock downStock steadyStock uptagticktooltiptwitteruniversalityweb
Artikel

10 Sep 2021

Autor*in:
Sarah Ulrich, taz

Recherche: Hält das Gesetz gegen Ausbeutung in der Fleischindustrie, was es verspricht?

"'Diesen Job würde kein Deutscher machen'", 6. September 2021

[S]eit Januar 2021 gibt es ein neues Arbeitsschutzkontrollgesetz, das mit den Ausbeutungsverhältnissen in der deutschen Fleischindustrie „aufräumen“ soll, wie Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im Zuge des Coronaskandals bei Tönnies 2020 sagte. Mit dem neuen Gesetz wurden zuerst die Werkverträge in den Schlachtbetrieben verboten, seit April gehören auch Leiharbeitsverträge der Vergangenheit an. Aber hat das neue Gesetz die Situation für die Beschäftigten der Gräfendorfer Geflügel- und Tiefkühlfeinkost Produktions GmbH verbessert? ...

Die taz hat die Gräfendorfer Geflügel- und Tiefkühlfeinkost Produktions GmbH [...] mit den Vorwürfen konfrontiert...

[B]ei den Arbeitszeiten halte man sich stets an die Gesetzgebung, schreibt das Unternehmen weiter: „Die tägliche Regel-Arbeitszeit beträgt 8 h im Mehrschichtsystem. Eine Ausdehnung von Arbeitszeiten z. B. im Saisongeschäft, bei Havarien oder Notfällen erfolgt ausschließlich im Rahmen der Gesetzlichkeiten.“ Sofern Überstunden anfielen, würden sie notiert und ausbezahlt.

Die Arbeitsbedingungen in der Fleisch­industrie werden nicht erst seit dem Tönnies-Skandal kritisiert. Wie eine kleine Anfrage der Linkspartei von 2019 zeigt, hat sich der Anteil der ausländischen Beschäftigen seit 2008 in der Fleischindustrie verdreifacht. Eine zunehmende Rationalisierung der Betriebe führt laut der Bundeszentrale für politische Bildung zu einer Verschiebung von unternehmerischer Verantwortlichkeit. „Für die Beschäftigten hat das erhebliche Folgen“, heißt es in einem Dossier.

Besonders schlimm davon betroffen sind Rom:nja. Laut eines Monitoringberichts des Zentralrates Deutscher Sinti und Roma befinden sie sich am untersten Ende der Ausbeutungsskala in Europa. Dennoch kommen viele von ihnen nach Deutschland, weil die Perspektive auf einen Job unter schlechten Bedingungen besser ist als gar keine...

Hat das neue Arbeitsschutzkontrollgesetz überhaupt etwas gebracht?

Fragt man die Mit­ar­bei­te­r:in­nen von Romano Sumnal, sagen sie, dass es jetzt zwar feste Verträge zwischen Gräfendorfer und den Angestellten gebe, fristlose Kündigungen passierten aber weiterhin, und auch die unbezahlten Überstunden und 14-Stunden-Schichten seien geblieben.

Auch die Bundeszentrale für politische Bildung kritisiert, dass der informelle Charakter der Arbeitsverhältnisse das neue Gesetz oft unterlaufe: „Auf dem Papier müssen Arbeitszeiten eingehalten werden, tatsächlich wird undokumentiert bis zu 16 Stunden am Tag und bis zu sieben Tage in der Woche gearbeitet“, schreibt sie in ihrem Bericht.

Hinzu kämen zahlreiche Nischen, um Menschen in Leiharbeit statt in Festanstellung zu beschäftigen, sagt eine Sprecherin der Beratungsstelle für ausländische Beschäftigte. So gelten die neuen Regelungen beispielsweise nicht für Reinigungs- und Aufräumarbeiten oder die Herstellung von vegetarischem Fleischersatz.

Story Timeline