Israel/OPT: Amnesty International zeigt in neuem Bericht wie Unternehmen die anhaltenden Völkerrechtsverletzungen Israels ermöglichen
"Kein Profit mit Israels Völkermord, Besatzung und Apartheid"
Staaten, öffentliche Institutionen und Unternehmen weltweit ermöglichen die anhaltenden Völkerrechtsverletzungen Israels oder profitieren davon. Zu diesem Schluss kommt Amnesty International in einem neuen Bericht, der auch eine Reihe von Handlungsaufforderungen enthält.
Das neue Amnesty-Briefing "Pull the Plug on the political Economy enabling Israel’s Crimes – What States and Companies must do to stop fueling Israel’s Genocide, Apartheid and unlawful Occupation" dokumentiert, wie 15 international bekannte Unternehmen zu Israels rechtswidriger Besatzung des gesamten besetzten Palästinensischen Gebiets, dem Völkermord an den Palästinenser*innen im besetzten Gazastreifen und Israels System der Apartheid gegen alle Palästinenser*innen unter seiner Kontrolle beitragen.
Zu den betrachteten Unternehmen gehören die multinationalen US-Konzerne Boeing und Lockheed Martin, die israelischen Rüstungsunternehmen Elbit Systems, Rafael Advanced Defense Systems und Israel Aerospace Industries (IAI), das chinesische Unternehmen Hikvision, der spanische Hersteller Construcciones y Auxiliar de Ferrocarriles (CAF), der südkoreanische Mischkonzern HD Hyundai, das US-Softwareunternehmen Palantir Technologies, das israelische Technologieunternehmen Corsight und das staatliche israelische Wasserunternehmen Mekorot.
Die 15 genannten Unternehmen sind jedoch nur eine Auswahl all jener, die für die Unterstützung einer Regierung verantwortlich sind, die im Gazastreifen eine Hungersnot und die massenhafte Tötung der Zivilbevölkerung verursacht hat und den Palästinenser*innen seit Jahrzehnten grundlegende Rechte verweigert. Jeder Wirtschaftssektor, die große Mehrheit der Staaten und viele private Einrichtungen tragen wissentlich zu Israels Völkermord in Gaza sowie seiner Besatzung und Apartheid im besetzten Palästinensischen Gebiet bei oder profitieren davon.
Wirtschafts- und Handelsbeziehungen ermöglichen rechtswidrige Besatzung
Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, sagt: "Menschenwürde ist keine Ware. Staaten, öffentliche Institutionen, Unternehmen, Universitäten und andere private Akteure dürfen Profite nicht länger über die Menschenrechte der Palästinenser*innen stellen. Während palästinensische Mütter in Gaza zusehen müssen, wie ihre Kinder unter Israels Völkermord vor Hunger dahinsiechen, erzielen Waffenhersteller und andere weiterhin beträchtliche Gewinne. Das muss aufhören!
Israels dauerhafte rechtswidrige Besatzung und Jahrzehnte der Apartheid wären ohne die anhaltende Unterstützung in Form von Wirtschafts- und Handelsbeziehungen undenkbar. Die 23 Monate andauernde Bombardierung des Gazastreifens und der Völkermord an den dort lebenden Palästinenser*innen wären ohne unbegrenzte Versorgung mit Waffen und Überwachungsausrüstung unmöglich. Deshalb fordern wir das sofortige Ende einer Wirtschaftspolitik, die Israels internationale Verbrechen stützt."