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Studie: Deutsche Firmen missachten Menschenrechte im Ausland; enthält Stellungnahmen der betroffenen Unternehmen

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Author: Germanwatch, MISEREOR

Seit der ersten Bestandsaufnahme von Germanwatch und MISEREOR zum Thema Wirtschaft und Menschenrechte in Deutschland im Jahr 2014 hat sich dieser Bereich dynamisch entwickelt. Ende 2016 hat die Bundesregierung einen Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte verabschiedet. Zumindest ein Teil der Unternehmen stellt sich inzwischen engagierter seinen menschenrechtlichen Herausforderungen... Dennoch besteht bei Unternehmen und Politik immer noch großer Handlungsbedarf... [D]er vorliegende Bericht nutzt die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte aus dem Jahr 2011 [...] als ein wichtiges Referenzdokument. Nach einer Analyse übergeordneter Entwicklungen wird beispielhaft der Energiesektor in den Blick genommen... Deutsche Unternehmen sind über den Import von Energierohstoffen, aber auch über den Export von Kraftwerkstechnologien und Dienstleistungen mit der globalen Energiewirtschaft eng verflochten... Die Ergebnisse des Berichtes basieren zum anderen auf einer Analyse einschlägiger politischer Initiativen, Gesetze und Regulierungen auf deutscher und EU-Ebene einschließlich deren Umsetzung. Zum anderen wurden zur Analyse der menschenrechtlichen Sorgfalt deutscher Unternehmen 30 Unternehmen [...] befragt... Vor der Veröffentlichung dieser Publikation erhielten die Unternehmen die sie betreffenden Textpassagen, um sie auf sachliche Richtigkeit zu prüfen und zu kommentieren sowie ggf. zu aktualisieren.

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Author: Tobias Schwab, Frankfurter Rundschau

[An] weltweiten Menschenrechtsverletzungen in der Wirtschaft [im] Energie- und Rohstoffsektor [...] sind auch immer wieder deutsche Firmen beteiligt, wie die Studie „Globale Energiewirtschaft und Menschenrechte - Deutsche Unternehmen und Politik auf dem Prüfstand“ belegt... Die Studie konstatiert dabei eine „bemerkenswerte Spannung“. Einerseits unterstütze die Bundesregierung aktiv deutsche Auslandsgeschäfte im Energiesektor... „Andererseits hat sie noch immer keine ausreichenden gesetzlichen Vorgaben getroffen, damit in jedem Fall die Menschenrechte von Anfang an respektiert werden“, sagt Pirmin Spiegel, Hauptgeschäftsführer [von] Misereor. Im 2016 vom schwarz-roten Kabinett verabschiedeten Nationalen Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) fehlt jedenfalls eine gesetzliche Verpflichtung. Die Bundesregierung äußert darin lediglich die „Erwartung“, dass deutsche Firmen ihrer menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht gerecht werden. Die Studienautoren [...] sehen mittlerweile zwar eine „positive Dynamik“ aufseiten der Firmen, [...] diese erfüllten aber größtenteils nicht die Standards der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte.

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Author: EnBW, Wintershall, DEG, KfW, Andritz, Nordex, Siemens, Voith, RWE, Lahmeyer (Spiegel Online)

Hier finden Sie [...] die Stellungnahmen der genannten Unternehmen: [EnBW, Wintershall, DEG, KfW-Gruppe, Andritz, Nordex, Siemens, Voith, RWE, Lahmeyer]. 

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Author: Claus Hecking, Spiegel Online

Germanwatch und Misereor werfen deutschen Konzernen und der staatseigenen KfW-Bankengruppe vor, sich bei ihren Auslandsgeschäften nicht genug um die Einhaltung von Menschenrechten zu kümmern. Dies geht aus der Studie "Globale Energiewirtschaft und Menschenrechte - Deutsche Unternehmen und Politik auf dem Prüfstand" hervor... Demnach sollen Unternehmen wie Siemens, EnBW und Voith sowie die KfW-Bankengruppe und ihre Töchter in insgesamt elf Fällen in Geschäfte verwickelt sein, bei denen Menschenrechte verletzt oder gefährdet werden... Alle genannten Institutionen weisen diesen Vorwurf auf Anfrage zurück... Für ihre Untersuchung [wurden] 30 führende Unternehmen im Energiesektor befragt. Dabei ergab sich, dass einige Firmen in den vergangenen Jahren menschenrechtliche Grundsatzerklärungen verabschiedet und Beschwerdemechanismen für Betroffene eingerichtet haben. In der Praxis hakt es allerdings offenbar noch oft... Im vergangenen Dezember hatte die Große Koalition den Nationalen Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte verabschiedet, der die Uno-Leitlinien umsetzen soll... [Ab] 2018 [soll] überprüf[t] [werden], ob [Firmen] bei ihren Projekten ihrer menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht nachkommen. Gesetzliche Regelungen sind [...] frühestens von 2020 an geplant. [bezieht sich auch auf DEG, Wintershall, Lahmeyer, RWE, Nordex, Andritz]

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