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文章

2018年8月16日

作者:
Isabel Laura Ebert, OpenGlobalRights

Kommentar: Das Dilemma der Konzerne - Umgang mit Regierungsanfragen zur Weitergabe von Nutzerdaten

Technologie kann zur Verwirklichung von Menschenrechten in Konflikt- und Post-Konflikt-Ländern beitragen... Gleichzeitig ermöglicht Technologie Menschenrechtsverletzungen...

Unternehmen sammeln zunehmend Daten, die tiefe Einblicke in die privaten und beruflichen Kreise ihrer Nutzer [...] gewähren... Auch Regierungen verfolgen das Verhalten ihrer Bürger auf der Grundlage von [diesen] Daten... Laut... [B]erichten [...] steigt die Anzahl der Regierungsanfragen zu Nutzerdaten von Unternehmen...

In Konfliktsituationen und in autoritär regierten Ländern birgt der Zugang der Regierung zu Daten vielfältige Herausforderungen für die Unternehmen. Nach der Veröffentlichung können Daten von Regierungen dazu verwendet werden, die Menschenrechte zu verletzen. Wenn Unternehmen den Datenanfragen der Regierung jedoch nicht nachkommen, können drastische Vergeltungsmaßnahmen folgen... Unternehmen [müssen] ihre Entscheidungen über Datenweitergabe sorgfältig abwägen...

Als Reaktion auf diese Dilemmata hat die Telekommunikationsindustrie den Telecommunications Industry Dialogue ins Leben gerufen, der 2013 seine Leitprinzipien für Meinungsfreiheit und Datenschutz veröffentlichte [und] im vergangenen Jahr [...] mit der Global Network Initiative (GNI) [fusionierte] ...

Die Schlüsselfaktoren für unternehmerische Entscheidungen in diesem Kontext zu verstehen, ist entscheidend... Die Transparenz darüber, wie Unternehmen mit Offenlegungsanforderungen von Behörden umgehen, muss erhöht [und] ... [ein] glaubwürdige[s] System zur Bewertung der Auswirkungen von Datenübergaben an Regierungen auf die Menschenrechte [eingeführt werden]... Die Branche muss über Berichterstattung hinausgehen, um die negativen Auswirkungen ihrer technologischen Dienstleistungen auf ihre Nutzer abzumildern.

[mit Bezug auf Google, Telefónica, Orange, MTN, Cellcom]