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Artikel

10 Dez 2013

Autor:
Original: Joanne Bauer 10.12. 2013, Übersetzung: Isabel Ebert, 26. 11. 2014

Essay: Wie steht es um Wirtschaft und Menschenrechte in Deutschland?

...Wie steht es um die Menschenrechte in der Wirtschaft der  viertgrößten Markwirtschaft der Welt und dem Motor der europäischen Wirtschaft? Im Herbst diesen Jahres bin ich mit dieser Frage nach Berlin gereist, da Deutschlands Aktivitäten an der Front von Wirtschaft und Menschenrechten sonderbar ruhig waren... Die wahrgenommene Untätigkeit, begann ich zu verstehen, rührt vom Deutschen „Exzeptionalismus“, einem Cousin des amerikanischen Exzeptionalismus ... Abgesehen von der wirtschaftlichen Komponente des deutschen Exzeptionalismus, gibt es einen markanten Unterschied zur amerikanischen Version: Wohingegen die USA die Verantwortung für internationale Menschenrechte übernommen hat, weigerte sich die deutsche Regierung, internationale Menschenrechtsstandards auf Unternehmen anzuwenden...Aber dies könnte sich bald ändern... Das Ministerium für Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), zusammen mit der niederländischen Regierung, haben ... einen Aktionsplan aus einem Multi-Stakeholder-Prozess heraus erarbeitet. Im September haben die Bundestagswahlen der Freien Demokratischen Partei, die die neo-liberale Agenda maßgeblich förderte, eine heftige Niederlage verpasst. In einem 180-seitigen Entwurf des Koalitionsvertrages ... ist ein Einzeiler zur geplanten Umsetzung der Leitprinzipien der Vereinten Nationen auf nationalem Level enthalten... [Übersetzung veröffentlicht am 26. 11. 2014 ].