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Artikel

9 Sep 2020

Autor:
Inclusive Development International

Indonesische Gemeinden reichen OECD-Beschwerde gegen HeidelbergCement ein

Mindestens 35.000 Menschen aus den drei Unterdistrikten Sukolilo, Kayen und Tambakromo könnten durch die Folgen des Bergbaus im Kendeng-Karstgebiet ihren Zugang zu lebensnotwendigen Wasserressourcen für Eigenbedarf und die Landwirtschaft verlieren. Die lokalen Gemeinden lehnen das Projekt entschieden ab und haben sich geweigert, ihre Zustimmung (gemäß dem Prinzip des „free, prior and informed consent“) für jeglichen Bergbau auf ihrem Territorium zu erteilen...

In Indonesien und Deutschland kam es wiederholt zu Protesten gegen das Projekt... Indonesische Anwälte haben die Rechtmäßigkeit der Betriebslizenz des Unternehmens vor indonesischen Gerichten angefochten. HeidelbergCement hat die Kritik gegen das Projekt weitgehend zurückgewiesen...

Die Beschwerdeführer fordern HeidelbergCement dazu auf:

- eine unabhängige Umwelt- und Menschenrechtsverträglichkeitsprüfung zu beauftragen und offen zu legen;

- die Menschenrechte aller betroffenen Gemeinden zu respektieren, einschließlich des Rechts der freiwillig vorab und in Kenntnis der Sachlage gegebenen Zustimmung der indigenen Samin („free, prior and informed consent“) und Abbruch des Projekts, wenn keine gegenseitige Einigung erzielt werden kann;

- sämtliche mögliche Vorkehrungen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass die betroffenen Gemeinden keinen Repressalien für die Einreichung dieser Beschwerde ausgesetzt werden

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